Der Landesvorsitzende der DPolG Hessen, Heini Schmitt, am 1. Mai 2015 in Darmstadt:

„Zunächst einmal danken wir allen Menschen, die daran mitgearbeitet haben, einen schrecklichen Anschlag zu verhindern!

Das beginnt bei der Mitarbeiterin in besagtem Baumarkt und erstreckt sich auf alle Bedienstete, die in die daran sich anschließenden Ermittlungen und Maßnahmen eingebunden waren und sind.

Wir haben es hier mit einem Schulbeispiel für das Zusammenwirken von aufmerksamen Bürgern und der Polizei auf der einen Seite und der professionellen Arbeit von Nachrichtendiensten, Ermittlungs- und Justizbehörden auf der anderen Seite zu tun.

An diesem Beispiel wird aber auch deutlich, wie sehr sich die Debatte um die Prioritäten zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger und dem Bedürfnis nach Datenschutz versachlichen muss!

Es muss ganz einfach nüchtern zur Kenntnis genommen werden, dass Hinweise von Nachrichtendiensten oder Erkenntnisse bspw. aus einer vernünftig ausgestalteten und gehandhabten Vorratsdatenspeicherung ein ganz wesentlicher Mosaikstein zur Verhinderung eines schrecklichen Attentats sein können!

Dass dennoch ein „Punktsieg“ an die Täter geht, nämlich dass sie erreicht haben, dass unser öffentliches Leben nachhaltig beeinträchtigt wurde, weil das Radrennen abgesagt werden musste, ist sehr bedenklich.

Wer wollte jedoch in der Haut eines Entscheidungsträgers stecken, der das Rennen als Verantwortlicher nicht verboten hätte, wenn es dann doch zu einem Anschlag gekommen wäre?

Und so halten auch wir die Absage für richtig, müssen dabei aber wieder realisieren, dass mit diesem Akt unsere Freizügigkeit, unsere Werte, ein weiteres Mal zurück gedrängt wurden.“

 

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