09. Juli 2023

DPolG vor Ort

Eritrea – Festival mit unerträglichem Ergebnis

„Unerträglich ist nicht nur die Gewalt durch die Gegendemonstranten gegen die Polizeibeamten, sondern auch die Entscheidung der Gerichte, die diese Veranstaltung genehmigt haben, obwohl die Stadt Gießen und die Polizei genau davor gewarnt haben, was jetzt wie letztes Jahr eingetreten ist,“ so der Landesvorsitzende der DPolG Hessen, Björn Werminghaus, der mit seinem Betreuungsteam den ganzen Tag bis in die späten Abendstunden vor Ort in Gießen war.

Die Stadt Gießen wollte die Veranstaltung zu Recht verhindern. Nicht nur die Erkenntnisse der Polizei und die Erfahrung des letzten Jahres sprachen eindeutig gegen die Veranstaltung, sondern auch das Sicherheitskonzept der Eritreer war aus Sicht der Versammlungsbehörde nicht ausreichend. Nun ist genau das Geschehen, was die Gerichte offensichtlich nicht sehen wollten. Auf deutschem Boden wurde ein eritreischer Konflikt ausgetragen, der zu verletzten Polizisten führte.

Wie kann es sein, dass Flüchtlinge aus Eritreer zu einer Veranstaltung des Zentralrates der Eritreer gehen, die der Diktatur-Regierung nahestehen, vor der sie geflüchtet sind? Sind sie doch keine politischen Flüchtlinge?

Der Landesvorsitzende Björn Werminghaus stellt klar: „Es ist ebenfalls unerträglich, dass die Gegendemonstranten, die hier in unserem Land Schutz vor der Diktatur in Eritrea erhalten, gewalttätig gegen unsere Polizeibeamten vorgehen. Wer hier Schutz erhält, sollte dankbar sein und sich an unsere demokratischen Regeln halten! Es ist nicht akzeptabel, dass in Gießen ein eritreischer Konflikt ausgetragen wird.“

Ganz großen Respekt verdienen unsere Einsatzkräfte, die trotz der großen Hitze teilweise über 20 Stunden im Dienst waren. Die Dynamik des Einsatzes hat sicherlich auch zu Problemen bei internen Abläufen gesorgt, die sich oft nicht gänzlich abstellen lassen. Die Probleme wird die DPolG Hessen in der Nachbereitung an entsprechender Stelle intern anbringen und sachlich diskutieren. Besser geht immer und gehört zu einer seriösen internen Nachbereitung.

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